BRATISLAVA WIRD SITZ DER ELA
Die slowakische Hauptstadt ist offiziell zum Sitz einer EU-Agentur geworden. Die Behörde, die die Arbeitsvorschriften überwacht und sich den wichtigsten gemeinsamen Herausforderungen des Arbeitsmarktes widmet, ist im November offiziell nach Bratislava umgezogen.
Die Aufgabe der ELA besteht darin, die Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern zu verbessern, gemeinsame Inspektionen zu koordinieren, Analysen und Risikobewertungen zu grenzüberschreitenden Fragen der Arbeitnehmermobilität durchzuführen und Streitigkeiten zwischen den EU-Ländern beizulegen.
Die Behörde werde eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen des Arbeitsmarktes spielen, sind sich die Vertreter der EU einig. Mitte Juni 2019 setzte sich Bratislava gegen seine Konkurrenten aus Lettland, Bulgarien und Zypern im Wettbewerb um den Sitz der neu entstehenden Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) durch, die seitdem gegründet wurde, um sicherzustellen, dass die EU-Vorschriften zur Arbeitnehmermobilität und zur Koordinierung der sozialen Sicherheit fair, einfach und wirksam durchgesetzt werden und es den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen der EU erleichtert wird, die Vorteile des Binnenmarktes zu nutzen.
Voll einsatzbereit bis 2024
Die ELA wurde am 31. Juli 2019 gegründet und soll spätestens 2024 voll einsatzbereit sein. Die Slowakei unterzeichnete Anfang Oktober mit dem Direktor der Behörde ein internationales Abkommen über den Sitz der ELA.
Die Beherbergung der ELA wird den Staatshaushalt auf der Ausgabenseite in diesem Jahr um rund 55.000 € und von 2022 bis 2024 jährlich um rund 1,3 Millionen € entlasten. Da der Vorschlag Anträge auf Mehrwertsteuerrückerstattung vorsieht, wirkt sich dies auch auf die Einnahmenseite des Steuerhaushalts aus, der in diesem Jahr um schätzungsweise 145.000 €, 2022 um 725.000 € und 2023 um 580.000 € gekürzt wird.
Mobilität in der Slowakei
Es ist kein Zufall, dass sich die ELA in der Slowakei niedergelassen hat. Das Land wird für die Behörde ein gutes Praxisbeispiel sein, zumal die Slowakei ein regionaler Vorreiter bei der Arbeitsmobilität ist.